Weihnachts- und Neujahrsgrüße von Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg
Liebe Hannoveranerinnen, liebe Hannoveraner,
2004 war ein bewegendes und bewegtes Jahr in Hannover: Neben dem fünften Haushaltskonsolidierungprogramm haben wir eine umfangreiche Aufgabenkritik auf den Weg gebracht. Erstmals haben Sie diese Sparbemühungen, die die Stadt seit über fünf Jahren konsequent ausführt, auch zu spüren bekommen. Aber wir haben es gemeinsam geschafft, den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft nicht zu gefährden.
Mit Sorgenfalten haben wir zu Beginn der Fußballsaison unsere "Roten" betrachtet, um jetzt gemeinsam mit ihnen die Erfolge zu feiern. Wir haben die erste sanierte Nana "Caroline" am Hohen Ufer wieder aufgestellt - mit einem lachenden Auge, weil sie wieder so schön ist wie am ersten Tag und mit einem weinenden Auge, weil Mike Gehrke, mein Freund und Initiator der Straßenkunst und unser aller "Mister Jazz" diesen Tag nicht mehr erlebt hat. Die Beerdigung - so etwas wird Hannover nie wieder zu sehen bekommen - war des Ehrenbürgers von New Orleans würdig. Das Maschseefest ist in diesem Sommer die drittgrößte Freiluftveranstaltung bundesweit gewesen.
Wirtschaftlich haben wir schwierige Monate hinter uns. Dem negativen Trend sind wir mit neuen Ansiedlungen und Firmengründungen auf dem EXPO-Gelände, aber eben auch in der Innenstadt entgegengetreten. Wir haben im Geiste Europas die Erweiterung auf nunmehr 25 Staaten gefeiert und haben im Konkreten einen Französischen, einen Spanischen und einen Griechischen Tag organisiert. Die besondere Beziehung zum neuen EU-Mitgliedsland Polen wurde durch die Jubiläumsfeiern zum 25-jährigen Bestehen unserer Städtepartnerschaft mit Poznan geehrt. Dies war ein Blick zurück, aber eben auch nach vorn. Denn das neue Europa der Zukunft braucht handlungsfähige Strukturen, um seine Wirtschaftskraft und seinen Einfluss in der Außen- und Sicherheitspolitik wirksam nutzen zu können.
Die Zukunft in Deutschland beginnt schon in wenigen Tagen. Zum 1. Januar 2005 wird eine einschneidende Reform in Kraft treten. Sie berührt den Kernbereich unserer Wirtschaft, den Arbeitsmarkt. Und sie betrifft die Menschen, die auf ein solidarisches Gesellschaftssystem angewiesen sind. Vom Gelingen dieser Reformen hängt für unsere Gesellschaft viel ab. Für mich bedeutet das, wir müssen verantwortungsvoll agieren. Die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe bringt für die erwerbsfähigen Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger, und das sind in der Stadt Hannover zirka 90 Prozent der jetzigen Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger, spürbare Verbesserungen. Für sie wird die Tür zum Arbeitsmarkt, zur Arbeitsförderung, zu Qualifizierungsmaßnahmen geöffnet. Ohne Zweifel: Das Gesetz bedeutet für einige Gruppen von Arbeitslosen auch deutliche Einschränkungen in der Leistungshöhe. Wir dürfen jedoch eines nicht vergessen: Selbst nach der Umsetzung von Hartz IV gibt es weltweit nur wenige Staaten, die für den Fall der Arbeitslosigkeit, eine vergleichbare soziale Absicherung bieten. Hartz IV, aber auch das neue Ausländerrecht und die aktuellen Diskussionen um Integration und Toleranz, um Pisa und Bildungspolitik, um demografischen Wandel und Veralterung werfen Fragen auf, wie in Zukunft Stadtpolitik organisiert werden kann. Dabei geht es auch darum, wie sich der Zustand der öffentlichen Haushalte auf unsere Gestaltungsmöglichkeiten auswirkt. Wir werden offensiv unsere Stadtentwicklung weiter vorantreiben.
Wir begegnen dem demografischen Wandel, der tendenziellen Überalterung, mit einer Hannover-Strategie bis zum Jahr 2015, die derzeit in der Stadtverwaltung reift. Denn Hannover kann nur im Wettbewerb der Städte um Einwohnerinnen und Einwohner, um Arbeitskräfte und wirtschaftliche Prosperität bestehen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind: Hannover muss sich als "junge Stadt" definieren und gezielt die Generation der Zukunft, also Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene unterstützen. Hannover muss für Innovation stehen, also gesellschaftliche, wirtschaftliche und organisatorische Erneuerungen begünstigen und sie für die weitere Entwicklung der Stadt nutzen. Und Hannover muss bürgerschaftliches Engagement als Potenzial der Stadtentwicklung erschließen und fördern.
Daneben wird Hannover aber auch durch national und international hochrangige Veranstaltungen mit dem Evangelischen Kirchentag und dem Confederations Cup der weltbesten Fußballmannschaften im Jahr 2005 im Blickpunkt des Interesses stehen. Ich wünsche allen Einwohnerinnen und Einwohnern ein frohes Weihnachtsfest. All denjenigen, die das christliche Fest nicht feiern, entspannte Tage im Kreise der Familie oder von Freunden. Für das Jahr 2005 erhoffe ich für Sie Gesundheit, viel Erfolg und alles Gute.
Herzlichst
Herbert Schmalstieg
Oberbürgermeister
